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Foxy Records
Jeanette Leinweber & Sebastian Brenner GbR
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10179 Berlin
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Jeanette Leinweber, Sebastian Brenner
Steuernummer 34/240/01920
Ust-ID Nummer DE 314 31 7394
In Kooperation mit
Samsonido GmbH
Hausener Weg 29
60489 Frankfurt
Geschäftsführer: Christian Ehrenberg
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main
Registernummer HRB 95423
Steuernummer 37/231/22150
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
(1) Foxy Records, Fischergasse 35, 95326 Kulmbach (im folgenden „Foxy Records“ genannt) ermöglicht über ihre Website den Kauf von Musik-CDs und Vinyls.
(2) Diesen Leistungen liegen die hiermit veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Foxy Records zugrunde, die einen wesentlichen Bestandteil der Geschäftsbeziehungen zwischen Foxy Records und dem Kunden bei der Inanspruchnahme von Leistungen von Foxy Records darstellen. Verträge zwischen Foxy Records und dem Kunden obengenannter Leistungen kommen nur unter Einschluss dieser AGB zustande.
(3) Es gelten ausschließlich die AGB von Foxy Records, hiervon abweichende, ergänzende oder diesen widersprechende AGB des Kunden werden von Foxy Records nicht anerkannt. Dies gilt nicht, wenn Foxy Records ausdrücklich die Geltung anderer AGB gegenüber dem Kunden schriftlich anerkannt hat.
(4) Verträge aufgrund des Angebotes der Websites von Foxy Records kommen ausschließlich zwischen Foxy Records und dem Kunden zustande.
(5) Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen von Foxy Records in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder bei Foxy Records verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
§ 2 Vertragsabschluß
Kauf von CDs
(1) Zwischen dem Kunden und Foxy Records kommt ein Vertrag über den Kauf von CDs mit Annahme der Bestellung durch Foxy Records zustande. Der Vertragsschluss erfolgt auf Grundlage dieser AGB der Website von Foxy Records, in der Form, in welcher diese zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbar sind. Foxy Records behält sich den Vertragsabschluß mit Großabnehmern ausdrücklich vor. Der Vertragsschluss kommt mit der von Foxy Records gegebenen Online-Bestätigung zustande. Zusätzlich werden dem Kunden die Details des jeweiligen Vertragsschlusses per Email zugesandt.
(2) Eine Bestellung ist nur online möglich. Eine telefonisch oder per Fax eingehende Bestellung wird grundsätzlich nicht angenommen.
§ 3 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Foxy Records ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt, sofern die bestellte Ware teilweise nicht verfügbar ist oder erst später geliefert werden kann.
(2) Der Besteller trägt die Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert bekannt gegeben.
(3) Treten Ereignisse ein, welche Foxy Records die Lieferung wesentlich erschwert, so kann sich eine auf der Website angegebene oder sonstig vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Foxy Records wird den Besteller über die Verzögerung umgehend unterrichten.
(4) Die Lieferung durch Foxy Records erfolgt unter dem Vorbehalt, dass Foxy Records selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware von Foxy Records nicht zu vertreten ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird Foxy Records Sie umgehend durch Zusendung einer E-Mail unterrichten.
(5) Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware aufgrund von Umständen, welche Foxy Records nicht zu vertreten hat, ist Foxy Records zum Rücktritt berechtigt.
§ 4 Gefahrenübergang
(1) Die Gefahr geht mit Beginn der Verladung, spätestens mit der Übergabe an den Transporteur, auf den Besteller über. Wird die Auslieferung zum Transport durch Umstände verzögert, welche im Einflussbereich des Bestellers liegen, so geht die Gefahr bereits mit dem Zugang der Anzeige der Lieferbereitschaft von Foxy Records an den Besteller auf diesen über.
(2) Der Nichterhalt einer Sendung ist Foxy Records spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich vom Besteller anzuzeigen.
§ 5 Fälligkeit/Verzug
(1) Der Kaufpreis ist bei der Bestellung von CDs mit der Lieferung, bei dem Download von Musikfiles mit der Initiierung des Downloadvorgangs durch den Kunden fällig.
(2) Zahlt der Käufer nicht unverzüglich, so gerät er in Verzug.
(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist Foxy Records berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz – Überleitungsgesetz (DÜG) zu fordern. Falls Foxy Records ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Foxy Records berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Besteller kann per Lastschrift, Überweisung oder per Nachnahme bezahlen. Bei Bezahlung per Lastschriftverfahren wird Foxy Records ermächtigt, die fälligen Beträge über das angegebene Konto einzuziehen. Bargeld und Schecks werden nicht angenommen. Bargeld oder Schecks werden auf Kosten des Kunden an diesen zurückgeschickt. Bei Verlust übernimmt Foxy Records keine Haftung.
(2) Dem Käufer steht die Möglichkeit offen, Anzahlungen auf zukünftige Bestellungen zu leisten. Die als Anzahlung geleisteten, noch nicht verbrauchten Beträge werden erstattet, wenn der Kunde die Geschäftsbeziehung mit Foxy Records kündigt.
§ 7 Gewährleistung
(1) Nicht bestellte oder mangelhafte Artikel sind vom Besteller unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an Foxy Records zurückzuschicken. Die Originalrechnung muss beigelegt sein.
(2) Bei begründeten Beanstandungen wird die nicht bestellte oder mangelhafte Ware gegen die vertragsgemäße Ware ausgetauscht. Bei unbegründeten Beanstandungen wird die Ware (soweit das Widerrufsrecht des Kunden gem. § 12 bei Rücksendung bereits erloschen war) unfrei an den Besteller zurückgesandt. Auch Kosten des Versands durch den Kunden werden von Foxy Records in diesem Fall nicht
getragen.
(3) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren ist Foxy Records berechtigt, Ersatzansprüche gegen den Besteller geltend zu machen.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung, Minderung
Die Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Foxy Records.
§ 10 Haftung
(1) Foxy Records haftet nur bei vorsätzlicher und/oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten verletzt. Die Haftung bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist stets auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist stets ausgeschlossen.
(2) Darüber hinaus ist – mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten – die Haftung für jeden Schadensfall im Einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Download von Musikfiles auf einen Betrag in Höhe von 500,– Euro beschränkt. Die Haftungsbegrenzung und Ausschlüsse gelten nicht, falls den gesetzlichen Vertretern oder den leitenden Angestellten von Foxy Records grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
(3) Foxy Records wird alles unternehmen, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des Bestellsystems sicherzustellen. Foxy Records kann jedoch keine Haftung dafür übernehmen, dass angebotene Musikfiles auf dem jeweiligen Rechner des Kunden ordnungsgemäß funktionsfähig ist.
(4) Foxy Records haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf Werbebannern und sonstigen auf der Website von Foxy Records veröffentlichten Angeboten oder Informationen Dritter. Dies gilt auch für Informationen und Angebote, die sich auf Webseiten befinden, welche durch Links auf der Website von Foxy Records zugänglich sind.
§ 11 Urheberrechte
(1) Der Download von Musikfiles sowie die Nutzung von CDs erfolgt unter Vorbehalt aller Urheber – und Leistungsschutzrechte. Der Verleih, die Vervielfältigung, die Vermietung, die Aufführung und Sendung der bei Foxy Records heruntergeladenen Musikstücke oder der CDs ist nicht erlaubt.
(2) Dem Kunden ist bekannt, dass Zuwiderhandlungen gegen bestehende Gesetze, insbesondere das Urheberrecht verstoßen und von den Rechteinhabern strafrechtlich verfolgt werden können.
§ 12 Datenschutz
(1) Foxy Records beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.
(2) Um mit den Kunden Verträge zu schließen, zu erfüllen und abzuwickeln, ist es erforderlich, dass Foxy Records personenbezogene Daten der Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierzu zählen der Name des Kunden, die Post – und Versandadresse, die Email-Adresse, die BLZ, die Kontonummer oder die Angaben zu der Kreditkarte.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt lediglich zur Begründung und Abwicklung der Vertragsverhältnisse zwischen dem einzelnen Kunden und Foxy Records. Sofern der Kunde den Bezug des Newsletters wünscht, werden seine personenbezogenen Daten auch zu diesem Zweck verwendet.
(4) Ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung der Lieferpflichten von Foxy Records werden bestimmte Bestelldaten (Name, Adresse, bestellte Ware) an Lieferanten weitergegeben. Eine Weiterleitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen Zwecken oder die Weiterleitung von Nutzungs- und Abrechnungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
(5) Verhaltens- und Nutzerprofile werden lediglich anonym erstellt, nicht mit den personenbezogenen Daten zusammengeführt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen der bedarfsgerechten Gestaltung der Internet-Plattform.
§ 13 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung:
Dem Kunden steht für einzelne Bestellungen gem. § 3 FernAbsG bzw. § 7 VerbrKrG ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und kann auch durch Rücksendung der Ware erfolgen. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung, z.B. per Email an info@foxy.records.de bzw. schriftlich an die unter § 1 angegebene Adresse. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch spätestens vier Monate nach Eingang der Waren beim Empfänger bzw. beim Download von Musikfiles, sobald der Kunde
den Download selbst veranlasst hat. Das Widerrufsrecht nach dem FernAbsG besteht nicht bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten
Datenträger vom Empfänger entsiegelt worden sind. Der Kunde ist im Falle des Widerrufs zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von Foxy Records verpflichtet. Bei einem
Bestellwert bis zu einem Betrag von 50 EUR hat der Kunde abweichend hiervon die Rücksendekosten selbst zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
§ 14 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, wird als Gerichtsstand Kulmbach vereinbart. Dies gilt ebenso für den Fall, dass ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Ferner auch dann, wenn ein Kunde bei oder nach einem Geschäftsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ein Wohnsitz zum Zeitpunkt einer Klage nicht bekannt ist.
(3) Foxy Records behält sich das Recht vor, diese Teilnahmebedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird oder eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich machen. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Kunden in elektronischer Form per Email bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich bzw. per Email Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn Foxy Records bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderung an Foxy Records absenden.
(4) Die jeweiligen aktuellen Nutzungsbedingungen sind jederzeit unter www.foxy-records.net abrufbar.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
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